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Legally Reel - Deine Musikrechte auf Social Media

Allgemeine Geschäftsbedingungen – Onlineshop

1. Geltungsbereich

1.1 Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Kaufverträge, die zwischen dir als Kunde und Kund:in (Verbraucher und Verbraucher:innen und Unternehmer und Unternehmer:innen) und uns als Betreiberin des SW2Creator Onlineshops – („SMR- Onlineshop“) oder in sonstiger Weise im Wege des Fernabsatzes bzw. des elektronischen Geschäftsverkehrs abgeschlossen werden. Im Rahmen des Bestellvorgangs erkennst du die AGB in der zum Zeitpunkt der Abgabe der Bestellung geltenden Fassung an.

1.2 Diese AGB gelten gegenüber Verbraucher und Verbraucher:innen und Unternehmer und Unternehmer:innen. Verbraucher und Verbraucherin im Sinne der gesetzlichen Definition ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Wird bei Vertragsschluss eine Firma als Kunde und Kund:in angegeben, wird diese als Unternehmer und Unternehmer:in, unserer Vertragspartner und unsere Vertragspartner:in.

1.3 Betreiber des SMR-Onlineshops und deine Vertragspartnerin ist:

SW2Creator GmbH („SW2Creator“), mit Sitz in Frankfurt am Main, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Frankfurt am Main unter HRB 121214 Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE340928420.

1.4 Die AGB regeln die Einzelheiten des Vertrages und enthalten zugleich wichtige Informationen in der rechtlich maßgeblichen Fassung. Informationen zum gesetzlichen Widerrufsrecht findest du unten in Ziffer 6. Über Links auf unseren Webseiten kannst du die AGB bei der Bestellung aufrufen, auf deinem Computer abspeichern und/oder ausdrucken. Die für deine Bestellung maßgeblichen AGB werden dir aber nochmals zusammen mit einer E-Mail-Bestätigung, jedoch spätestens bei Auslieferung, auf deinem Käufer-Account auf elopage.com zur Verfügung gestellt. Individuelle Änderungen dieser AGB sind im Rahmen der Bestellung nicht möglich.

1.5 Unsere Angebote im SMR- Onlineshop umfassen insbesondere Onlinekurse der Rechtsanwältin und Rechtsexpertin für Social Media Nathalie Salibian – Waltz: Es gelten folgende Beschränkungen:

  • Unser Angebot richtet sich ausschließlich an Selbstständige und Unternehmen, die sich über die aktuelle Rechtslage im Zeitpunkt der Bestellung umfassend informieren und die erforderlichen Maßnahmen zur Verbesserung der Rechtssicherheit selbst vornehmen wollen.
  • Unser Angebot kann und wird eine individuelle Rechtsberatung nicht ersetzen. Diese ist grundsätzlich erforderlich, um besondere Umstände eines Einzelfalles vollständig rechtlich zu erfassen.
  • Die Rechtslage wird sich von Zeit zu Zeit ändern. Unsere Angebote unterliegen daher dem Änderungsvorbehalt. Zwar werden die meisten Maßnahmen zur Verbesserung der Rechtssicherheit lange Geltung behalten, aber die Kunden und die Kund:innen sind verpflichtet sich regelmäßig über weitere Entwicklungen der Rechtslage, Neuerungen und neue erforderliche Anpassungen selbst zu informieren, etwa durch Abonnement von Newsletter oder auf unseren Social-Media-Kanälen.

2. Vertragsschluss, Bestellabwicklung, Benutzer - Account

2.1 Die Darstellung unserer Dienstleistungen und Produkte im WWW, in sozialen Netzwerken und auf der Verkaufsplattform elopage.com beinhaltet noch kein verbindliches Angebot. Das Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages geht von dir als Kunde und Kund:in aus, indem du nach vollständigem Ausfüllen der Bestellseite im SMR-Onlineshop auf elopage.com, den Bestell-Button „Jetzt kaufen“ anklickst („Bestellung„). Während des Bestellprozesses hast du die Möglichkeit die getätigten Eingaben zu korrigieren. Vor Abgabe deiner Bestellung kannst du auch deine Angaben zu den Adress- und Zahlungsmodalitäten nochmals prüfen und ändern. An deine Bestellung bleibst du fünf Tage gebunden, d.h. der Vertrag kommt verbindlich zustande, wenn wir deine Bestellung innerhalb dieser Frist annehmen.

2.3 Nach Absenden der Bestellung erhältst du innerhalb der vorgenannten Frist eine Bestätigungs- E-Mail über den Zugang bei uns, mit der wir dich gleichzeitig über die Annahme deines Kaufangebotes unterrichten; im Falle der Annahme (die „Kaufbestätigungs – E- Mail“) kommt der Vertrag nach Maßgabe dieser AGB zustande.

2.4 Sobald der Rechnungsbetrag deiner Bestellung vollständig und ordnungsgemäß bezahlt ist, veranlassen wir die Auslieferung der bestellten Dienstleistungen und Produkte gemäß der vereinbarten Versandart.

2.5 Als Kunde und Kund:in in unserem SMR-Onlineshop kannst du einen Benutzer-Account auf elopage.com anlegen (der „Käufer-Account„), indem du dich unter Angabe deiner beim Kauf angegebenen Daten als Kunde und Kund:in auf elopage.com registrierst und dir dabei ein Passwort vergibst. Mit Hilfe des Käufer-Accounts werden deine Rechnungen, Zahlungen und Kaufbestätigungen der Dienstleistungen und Produkte im System hinterlegt und sind dort online abrufbar.

2.6 Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache. Der Vertragstext (bestehend aus Kaufbestätigungs – E- Mail und diesen AGB) wird von uns unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert und dir per Kaufbestätigungs – E- Mail Vergangene Bestellungen kannst du in deinem Käufer-Account einsehen, indem du dich einloggst.

2.7 Die im Zuge der Registrierung als Kunde und Kund:in auf elopage.com angegebenen Anmelde-Daten (Benutzername, Passwort etc.) sind von dir geheim zu halten und unbefugten Dritten nicht zugänglich zu machen. Es wird dringend geraten, auf die Sicherheit des Passwortes zu achten. Sofern Tatsachen vorliegen, die die Annahme begründen, dass unbefugte Dritte von seinen Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben, bist du gehalten, uns dies unverzüglich mitzuteilen, damit wir eine Sperrung bzw. Änderung veranlassen können.

2.8 Eine Kontaktaufnahme der Kunden und Kund:innen durch uns erfolgt per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung. Die Kunden und Kund:innen haben sicher zu stellen, dass die von ihr eingegebene E-Mail-Adresse korrekt ist.

3. Preise, Auslieferung,Versand, Versandkosten, Freischaltung

3.1 Es gelten die in unserem Onlineshop zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise. Die Preise enthalten die z.Zt. geltende gesetzliche Mehrwertsteuer sowie alle sonstigen Preisbestandteile. Sie verstehen sich in EURO.

3.2 Die Auslieferung der bestellten Dienstleistungen und Produkte wird in der Regel auf deinem Käufer-Account bereitgestellt. Sie werden dir als Kunde und Kund:in in elektronischer Form entweder als Download oder per E-Mail zur Verfügung gestellt.

3.3 Anfallende Versandkosten zzgl. geltender gesetzlicher Mehrwertsteuer sind jeweils bei der Beschreibung der digitalen Dienstleistungen und Produkte aufgeführt und werden gesondert auf der Rechnung ausgewiesen.

3.4 Sofern die Dienstleistungen und Produkte mit einem Vermerk „jederzeitiger Zugriff auf Kurs-Videos und/oder Inhalte“ gekennzeichnet ist und kein abweichendes Veröffentlichungsdatum angegeben bzw. vereinbart ist, sind die Dienstleistungen und Produkte sofort und bis auf weiteres für die Kunden und Kund:innen verfügbar. In diesem Fall erhält der Kunde und die Kund:in die Zugangsdaten zum Herunterladen bzw. Streaming der Dienstleistungen und Produkte per E-Mail oder im Käufer-Account nach erfolgter Registrierung und Bezahlung.

4. Zahlung, Rücktritt, Schadensersatz, Kontosperrung

4.1 Die Zahlung des Preises (Rechnungsbetrag) erfolgt nach Maßgabe der im SMR-Onlineshop unter der Rubrik „Zahlungsart wählen“ genannten Auswahlmöglichkeiten. Derzeit steht für Kund:innen die Bezahlung per Vorkasse mit Paypal, Sofort-Überweisung, Vorkasse oder SEPAÜberweisung, Visa oder Mastercard, Apple Pay oder Google Pay zur Verfügung: Nach Absenden deiner Bestellung wirst du zu deinem Konto beim Zahlungsanbieter weitergeleitet. Du musst dich dort anmelden und die Zahlung dort freigeben.

4.2 Der Rechnungsbetrag ist sofort mit Vertragsschluss zur Zahlung fällig. Die Zahlung muss innerhalb von 5 Tagen erfolgen und zwar durch endgültige und vorbehaltlose Gutschrift auf unserem Konto.

4.3 Wir sind zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn eine bereits erfolgte Zahlung aus von uns nicht zu vertretenden Gründen rückgängig gemacht wird (Charge back) oder tatsächliche Anhaltspunkte für eine missbräuchliche Zahlung (z.B. Überweisungsbetrug) vorliegen. Weitere Ansprüche, insbesondere auf Schadensersatz, bleiben vorbehalten.

4.4 Wir behalten uns das Recht vor, den Käufer Account zum Abruf unserer Dienstleistungen und Produkte zu sperren, wenn ein Verstoß gegen diese AGB und/oder geltendes Recht vorliegt, oder wenn wir ein sonstiges berechtigtes, erhebliches Interesse an der Sperrung haben. Bei der Entscheidung über eine Sperrung werden deine berechtigten Interessen angemessen berücksichtigt.

5. Urheberrecht

5.1 Unsere Texte, Skripte, Dokumente, Ausführungen, Muster und Vorlagen in den Onlinekursen und Live-Online Webinaren sind urheberrechtlich geschützt („Materialien„).

5.2 Durch den rechtmäßigen Zugang zu deinem Käufer – Account auf elopage.com steht dir ein weltweit einfaches Nutzungsrecht für die vereinbarte Dauer zu, die Materialien im Umfang der vereinbarten Nutzungsart (Download, Sichtbarmachen in Echtzeit durch Streaming, Laden in den Arbeitsspeicher auf dem Endgerät) in unveränderter Form über den elopage Käufer-Account und Browser zu nutzen, für den du registriert und in dem du als Kunde und Kund:in gemäß deinen Angaben bei der Bestellung eingeloggt bist („Named User„).

5.3 Du hast das Recht zu einer Bearbeitung von den dir in den Onlinekursen bereitgestellten Muster und Vorlagen, bist dann aber verpflichtet, für den Fall der Weitergabe auf die erfolgte Bearbeitung durch dich hinzuweisen.

5.4 Eine weitergehende unerlaubte Vervielfältigung, Weiterübertragung oder sonstige Nutzungsgewähr der Materialien oder Kopien der Materialien für Dritte ist unzulässig und wird von uns nach Maßgabe der §§ 97ff UrhG verfolgt.

6. Widerrufsrecht

6.1 Als Verbraucher:in hast du bei Abschluss eines unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln geschlossenen Vertrages mit uns, ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das wir entsprechend der gesetzlichen Muster nachfolgend informieren.

6.2 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (SW2Creator GmbH, Marbachweg 330, 60320 Frankfurt E-Mail: mail@sw2creator.com, Telefon: +49 (0)69 98669618) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An: SW2Creator GmbH, Marbachweg 330, 60320 Frankfurt E-Mail: mail@sw2creator.com, Telefon: +49 (0)69 98669618.

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) /die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am (*) / erhalten am (*)

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

6.3  Werden unsere Dienstleistungen und Produkte direkt nach der Bestellung in elektronischer Form per E-Mail oder Download ausgeliefert, erlischt das Widerrufsrecht bei einem Vertrag über die Lieferung durch Bereitstellung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten, wenn wir mit der Ausführung des Vertrags begonnen haben (praktisch also mit der Datenübermittlung), nachdem du ausdrücklich zugestimmt hast, dass wir mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, und deine Kenntnis davon bestätigt hast, dass du durch deine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags auf dein Widerrufsrecht verzichtest.

7. Mängel- und Schadensersatzhaftung

7.1 Das Recht ist komplex und die Erstellung von rechtlichen Mustern ist grundsätzlich mit Unsicherheiten behaftet. Jede denkbare Abmahngefahr kann nicht vermieden werden, doch bei sorgfältiger Umsetzung unserer Kurse kann das Risiko deutlich verringert werden.

7.2 Bei Verwendung der Muster hast du diese selbst auf ihre Richtigkeit und Plausibilität für den von dir angestrebten Zweck zu überprüfen. Wir haften nicht für deine fehlerhafte Auswahl oder deine fehlerhafte Anpassung eines Musters oder einer Vorlage.

7.3 Befolgst du unsere Anleitungen und Hinweise nicht und werden eigenmächtig Änderungen an den Materialien vorgenommen, Teile ausgewechselt oder verändert und entstehen dadurch Fehler, haften wir für diese ebenfalls nicht.

7.4 Unsere Mängel- und Schadensersatzhaftung bestimmt sich im Übrigen nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.

7.5 Bei Verträgen mit Unternehmer und Unternehmer:innen beträgt die allgemeine Verjährungsfrist für Mängelansprüche (§ 438 Abs. 1 Nr. 3 BGB) ein Jahr ab Ablieferung, es sei denn wir haften gemäß nachfolgendem Absätzen auf Schadensersatz.

7.6 Bei Pflichtverletzungen – gleich aus welchem Rechtsgrund – haben wir im Rahmen unserer Schadensersatzhaftung Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zu vertreten. Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur:

  • für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und
  • für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist unsere Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.

7.7 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen durch Personen, deren Verschulden wir nach gesetzlichen Vorschriften zu vertreten haben. Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben in allen Fällen unberührt.

7.8 Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Handelssystems.

8. Datenschutz

8.1 Wir erheben, verarbeiten und nutzen personenbezogene Daten nur, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung, Abwicklung, Erfüllung und Änderung des mit dir als Kunden begründeten Vertragsverhältnisses erforderlich sind und/oder soweit du in die Datenerhebung, Datenverarbeitung und Datennutzung eingewilligt hast.

8.2 Wir sind berechtigt, die im Zusammenhang mit dem Erwerb von Dienstleistungen und Produkten bekanntwerdenden Angaben über dich als Kunden und Kund:in zu erheben, zu verarbeiten, insbesondere zu speichern, und zu nutzen. Dafür können im Zuge der Abwicklung personenbezogene Angaben auch an externe Dienstleister übermittelt werden, die die Daten für uns verarbeiten soweit dies erforderlich und nach den einschlägigen Datenschutzgesetzen zulässig ist.

8.3 Soweit du als Kunde und Kund:in in die Erhebung, Verarbeitung und/oder Nutzung deiner Daten eingewilligt hast, kann deine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft uns gegenüber widerrufen werden.

9. Rechtswahl, Streitbeilegung, Gerichtsstand

9.1 Für die Vertragsbeziehung gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss materiellen Einheitsrechts, insbesondere des UN-Kaufrechts über den internationalen Warenkauf. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl bleiben unberührt. Die Rechtswahl darf insbesondere nicht dazu führen, dass der Verbraucher und die Verbraucherin der Schutz entzogen wird, die ihm und ihr ohne die Rechtswahl durch die zwingenden Bestimmungen im Land seines gewöhnlichen Aufenthalts gewährt werden würde.

9.2 Wir sind bemüht, eventuelle Meinungsverschiedenheiten aus der Vertragsbeziehung mit unseren Kunden und Kund:innen einvernehmlich zu regeln. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir jedoch nicht verpflichtet und auch nicht bereit. Im Übrigen stellt die Europäische Kommission eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Du hier findest: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Der ordentliche Rechtsweg bleibt für beide Parteien offen. Für den Verbrauchergerichtsstand gelten die gesetzlichen Vorschriften.

9.3 Bist du als Kunde und Kund:in Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher – auch internationaler – Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten unser Sitz in Frankfurt am Main, Deutschland. Entsprechendes gilt, wenn du als Kunde und Kund:in sonstiger Unternehmer und Unternehmerin bist.